Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen


Gegenstand der Allgemeinen GeschäftsbedingungenGegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Herrn Achim Krüger mit dem Nutzer des Online-Shops, die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichungen von diesen AGB’s sowie mündlich getroffene Absprachen, sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung durch Herrn Kai Rathmann wirksam. Mit der Bestellung gelten die AGB’s als angenommen.

§ 1 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote von Herrn Achim Krüger sind freibleibend. Druckfehler, Irrtümer sowie Änderungen im Design oder solche, die sich auf Grund technischer Änderungen meiner Lieferanten ergeben, behalte ich mir vor. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 2 Informationspflichten

2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift und e-Mail-Adresse, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen. Bei registrierten Kunden (Kunden-Konto) erfolgt die Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops.

2.2 Unterlässt der Nutzer die Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche e-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Die Schriftform ist auch durch Absender einer e-Mail gewährt.

2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine e-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebene e-Mail-Adresse.

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn diese e-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.

2.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene e-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des e-Mail-Kontos ein Empfang von e-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

2.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete e-Mail dreimal hintereinander zurück kommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 3 Preise

3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer und zzgl. Der anfallenden Transportkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt de Bestellung. Bei evtl. Mehrwertsteuererhöhung werden die Preise um den Steuerbetrag erhöht. Sollten z. B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.

3.2 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Sollte die bestellte Ware zwischenzeitlich ausverkauft worden sein, werden Sie in jedem Fall von Herrn Achim Krüger darüber informiert.

3.3 Die Berechnung der Waren bei Lieferung in die Schweiz erfolgt stets mehrwertsteuerfrei.

§ 4 Datenschutz

4.1 Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. Ich versichere, dass Daten vertraulich behandelt werden, und diese ausschließlich im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und mir zur Verwendung kommen. Die Daten werden keinem Außenstehenden Dritten zugänglich gemacht oder gar an Dritte verkauft.

4.2 Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.

§ 5 Widerrufsrecht nach § 361a BGB

5.1 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361b BGB wird nicht vereinbart.

 

5.2 Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Die zurückgesendete Ware muss sich im Originalzustand und in der Originalverpackung befinden. Umtauschware in nicht wiederverkaufsfähigem Zustand wird grundsätzlich nicht angenommen und dem Käufer erneut kostenpflichtig zur Verfügung gestellt.

5.3 Im Falle eines Widerrufs senden Sie die Waren bitte frei an folgende Adresse zurück:

Holzblätter.de
Achim Krüger

Lange Str. 15

31311 Uetze
Germany

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.gezogen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden ggf.bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

5.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die nicht im angebotenem Lagersortiment sind und extra für den Kunden beschafft werden musten ( z.B. Ersatzteile , Sonderteile , keine Lagerteile). oder bei Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs, bei denen die Cellophanhülle geöffnet wurde).

5.5 Vermeiden Sie nach möglichkeit Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte in der Originalverpackung sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Zur Rücksendung im original Versandumkarton besteht keine Verpflichtung, sie können auch eine andere zweckmäßige Schutz und Umverpackung nutzen sofer der diese ausreichend vor Beschädigung des Inhaltes auf dem Transportweg schützt.

5.6 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an mich zurück und bewahren Sie den Versandbeleg auf.

Ich erstatte Ihnen die tatsächlich entstandenen Portokosten sofern diese nicht von ihnen selbst zu tragen sind ( siehe hierzu Punkt 5.3 ).

5.7 Bitte melden Sie die Rücksendung Telefonisch unter 05173/2731 bei mir an, auf diese weise ermöglichen Sie mir die schnelle Zuordnung Ihrer Rücksendung.

 

5.8 Bitte beachten Sie das die in den Absätzen 5.5 – 5.7 vorgegebene Vorgehensweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Wiederrufsrechts sind !

§ 6 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen

6.1 Die Bestellung wird unverzüglich, spätestens jedoch am darauf folgenden Arbeitstag nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.

6.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und die Gefahr geht auf den Nutzer über.

6.3 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.

6.4 Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.

6.5 Die Absätze 3. und 4. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 7 Verpackungs- und Versandkosten

7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.

7.2 Die Versandkosten für Lieferungen innerhalb Deutschland per DHL sind vom Gewicht und Verpackungsgröße der Warensendung abhängig.

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich versichert.

7.3 Die Versandkosten für Lieferungen in andere EU-Länder werden individuell nach den aktuell gültigen Preisen meiner Lieferanten verrechnet.

7.4 Bei Postversand werden die tatsächlich anfallenden Kosten und Gebühren berechnet. In diesem Fall wird der Kunde vorab per e-Mail oder telefonisch informiert.

§ 8 Zahlung

8.1 Vorkasse: Bei Erstbestellung erfolgt die Lieferung nur nach Vorkasse! Sofort nach Bezahlung erfolgt der Versand der bestellten Ware, oder Nachnahme wobei letzteres erhebliche Zusatzkosten verursachen kann.

8.2 Nachnahme: Bei Nachnahme-Sendungen ist der Rechnungsbetrag bei Lieferung direkt an den jeweiligen Zusteller (Deutsche Post AG) zu entrichten.

8.3 Lieferungen in EU-Länder: Die Zahlart für Sendungen in andere EU-Länder ist ausschließlich Vorkasse möglich. Die Zahlungsinformationen werden auch hier zeitgerecht übermittelt.

8.4 Eine Bezahlung auf Rechnung ist bei der Erstbestellung grundsätzlich nicht möglich.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Herrn Achim Krüger unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 10 Gewährleistung

10.1 Auf alle Artikel gelten die üblichen gesetzlichen Gewährleistungsansprüche oder Fristen des Herstellers. Im Rahmen der Herstellergarantie können defekte Teile an mich zurückgesendet werden. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränke sich auf kostenlosen Ersatz von fehlerhaften Teilen, soweit kein Eigenverschulden vorliegt. Die Kosten für Rücksendungen von Reparaturen, die laut Reparaturbericht des Hersteller durch Selbstverschulden verursacht worden sind, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

10.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.

10.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechts durch den Nutzer bleibt davon unberührt.

10.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer die Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

§ 11 Haftung

11.1 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten eingeschränkt.

11.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im Übrigen im Mustershop keine Eigenschaften zu.

11.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).

11.4 Ansprüche aus c.i.c / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.

11.5 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 12 Dauerschuldverhältnisse, Kündigung

12.1 Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltete Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ablauf des darf folgenden Monats zu kündigen.

12.2 Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.

§ 13 Anwendbares Recht

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner ist der Sitz des Herrn Achim Krüger in Burgdorf.

§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

Stand: 18. August 2008